Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 23.01.2009

(...) Allerdings ist es so, dass wegen anderer Steuern schon jetzt Bestverdienende in andere Länder ziehen. Hier hat aber Die Linke vorgeschlagen, deutsche Staatsangehörige unabhängig vom Wohnsitz zu verpflichten, im Ausland ergangene Einkommensteuerbescheide nach Deutschland zu senden. Wenns ich dabei herausstellt, dass sie in Deutschland hätten mehr zahlen müssen, muss die Differenz hier noch bezahlt werden. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 23.01.2009

(...) vielen Dank Ihre Anfrage zum Thema "Chemtrails". Dabei handelt es sich (wie bei Wikipedia nachzulesen ist) um eine Verschwörungstheorie, die von der rechtsextremen NPD offensiv verbreitet wird und für die es keinerlei wissenschaftlichen Nachweis gibt. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 19.02.2009

(...) Das Umweltbundesamt erklärte in einer ausführlichen Stellungnahme im Jahre 2007, dass es für so genannten Chemtrails keinerlei wissenschaftliche Belege gibt. Auch im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) sind die beschriebenen Phänomene nicht bekannt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.02.2009

(...) Andererseits dürfen Kassen, die gut wirtschaften, auch Beiträge an ihre Mitglieder auszahlen. Auch wenn ich nicht rate, alleinig den Beitragssatz zum Kriterium einer Krankenkassenwahl zu machen, bin ich der festen Überzeugung, dass diese Konstruktion den Wettbewerbsdruck auf Krankenkassen gegenüber früher erheblich erhöht. Ein Ergebnis wird ganz sicher sein, dass jede Krankenkasse auch ihre Verwaltungskosten genau betrachtet. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 27.01.2009

(...) Du hast den Sachverhalt mit Deinem Zitat von Mahatma Gandhi sehr treffend auf den Punkt gebracht. Auslöser für die wohl schwerste finanzielle Krise seit bestehen der Bundesrepublik war die Gier einiger Banker, ihre Gewinne um jeden Preis zu steigern - und dies teilweise mit geradezu krimineller Energie. Die Folgen der Zusammenbrüche auf den US Finanzmärkte haben auch Deutschland mit voller Wucht erreicht. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort von Klaus-Peter Flosbach
CDU
• 28.01.2009

(...) Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 9. November 2008, dass die Entfernungspauschale wieder ab dem ersten Kilometer gelten müsse. Die Pauschale wurde in ihrer alten Form komplett wieder eingeführt. (...)

E-Mail-Adresse