Frage an Klaus-Peter Flosbach von Larissa G. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Floßbach!
Mir ist aufgefallen, dass sie als Abgeordneter nicht persönlich sehr aktiv in Oberberg sind. Wie stellen Sie den persönlichen Kontakt zu ihren Wählern her. Dieses Jahr sind ja BT Wahlen, ich bin mal gespannt, ab wann man was von unseren Direkt gewählten Vertretern hört, sieht. liest? Ausser am wochenende, ausser auf Parteiveranstaltungen. Sieht man Sie mal auf dem Wochenmarkt, Bürgersprechstunde? Eine Frage zum Konjunkturprogramm: Warum hat man nicht einfach den Soli abgeschafft, der durch ihre Partei der mit dem C im Namen vor erst 20 Jahren eingeührt wurde? Warum hat man die Entfernungspauschale nicht erhöht? Würde viel mehr Bürger nutzen, als eine Verschrottungspauschale, welche vielleicht nur von 600.000 Bürgern angenommen werden kann! Die jetzige Lösung finde ich nicht gut. Mal abwarten was die nunmehr neue FDP Mit-Regierung in Hessen am 13.02. im Bundesrat beschließt -oder auch nicht.
Mit den besten Grüßen nach Berlin
Larissa Graf-Mönchs
Sehr geehrte Frau Graf-Mönchs,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die mich über das Internetportal Abgeordnetenwatch erreichte.
Zunächst zu meinen Aktivitäten und Kontakten mit Bürgern: Ich nenne Ihnen mal als Beispiel einen Freitag (in diesem Fall der 16.01.2009), den ich zuletzt im Oberbergischen verbrachte, bevor es wieder zu einer Klausurtagung und zwei Sitzungswochen des Bundestages nach Berlin ging.
Morgens war Bürgersprechstunde in meinem Waldbröler Büro. Danach fuhr ich zu einem Empfang nach Bonn zum DGB Bonn/Oberberg. Anschließend hatte ich ein Gespräch in Engelskirchen mit dem CDU- Bürgermeister-Kandidaten. Nachmittags traf ich mich in Nümbrecht mit amerikanischen Austauschschülern (deren Pate ich als Bundestagsabgeordneter bin) und ihren Gastfamilien. In Hückeswagen hatte ich am frühen Abend eine Bürgersprechstunde, danach war ich auf dem Neujahrsempfang der CDU Hückeswagen. Auch nach einer arbeitsreichen Woche in Berlin nehme ich im Normalfall fünf bis acht Termine am Wochenende im Oberbergischen wahr.
Allein ca. 13 000 Oberberger trafen mich in Berlin, seit ich in den Bundestag gewählt wurde.
Zum Konjunkturprogramm:
Der Solidaritätszuschlag wurde nach der Wiedervereinigung eingeführt, um die Lasten der Deutschen Einheit zu schultern. Ein abruptes Abschaffen des Zuschlages ist in der aktuellen wirtschaftlichen und politischen Lage nicht machbar. Wir haben uns in der Koalition darauf verständigt, zunächst sowohl die Sozialabgaben als auch die Lohn- bzw. Einkommensteuertarife abzusenken. Mit dem zweiten Konjunkturpaket wird eine Reduzierung des Eingangssteuersatzes, eine Erhöhung Steuerfreibeträge und eine Abmilderung der steuerlichen Progression diskutiert.
Zur Entfernungspauschale:
Diese Entfernungspauschale wurde begrenzt, um dem Ziel der Haushaltskonsolidierung näher zu kommen. Bis 2005 gab der Staat jeden Tag etwa 15 Prozent mehr aus, als er einnahm.
Das Bundesverfassungsgericht urteilte am 9. November 2008, dass die Entfernungspauschale wieder ab dem ersten Kilometer gelten müsse. Die Pauschale wurde in ihrer alten Form komplett wieder eingeführt. Das ist für sich genommen, neben der Verschrottungsprämie, ein großes Hilfspaket für die Autofahrer, besonders für die Pendler.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Flosbach MdB
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