Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 09.02.2009

(...) Genau diese Interessen möchte ich in meiner Gewerkschaftsarbeit auch vertreten. Somit ist meine Arbeit bei TRANSNET nur eine Weiterführung meiner Politik im Bundestag auf einer anderen Ebene. TRANSNET und SPD verfolgen in der Tarif- und Arbeitsmarktpolitik dieselben Ziele. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 19.02.2009

(...) So wurde z.B. unter Rot/Grüne die Möglichkeit erst geschaffen, dass Hegde-Fonds ihr Unwesen treiben können. Verantwortlich sind also in erster Linie die Politiker von CDU, SPD, Grüne und FDP, da sie die falschen Rahmenbedingungen in der Finanzwirtschaft gesetzt haben. DIE LINKE hat mehrfach im Bundestag beantragt, die Gesetze Verordnungen aufzuheben. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 04.02.2009

(...) Deutschland hat auf den Besitz von Massenvernichtungswaffen verzichtet. Dieser Verzicht wurde zuletzt im 2+4-Vertrag von 1990 auch für das vereinte Deutschland bekräftigt und war im Übrigen auch eine Bedingung für die Zustimmung der ehemaligen vier Siegermächte. (...)

Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort von Gert Winkelmeier
DIE LINKE
• 05.02.2009

(...) In meiner Rede am 30. Januar habe ich vor diesem Hintergrund deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die nukleare Teilhabe Deutschlands beendet werden muss, die Ersteinsatzdoktrin der NATO ersatzlos zu streichen ist und alle noch auf deutschem Territorium lagernden, unter US-amerikanischer Kontrolle stehenden Atomwaffen abzuziehen sind. Dies ist mir auch deswegen ein Anliegen, weil sich der vermutlich letzte Lagerort in meiner Heimat Rheinland-Pfalz befindet. (...)

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