Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 16.03.2009

(...) Im Rahmen seiner Verantwortung für die sichere und effiziente Durchführung des militärischen Flugbetriebs in Deutschland achtet das Ministerium stets auch darauf, dass die für die Bevölkerung aus dem notwendigen Übungsbetrieb der Streitkräfte resultierenden Belastungen auf das zwingend notwendige Maß begrenzt bleiben. Vor diesem Hintergrund wurde seit 1990 durch Maßnahmen, wie etwa die Begrenzung der Tiefflugstunden, die Beschränkung der Zeiten, in denen Nachttiefflüge durchgeführt werden dürfen, sowie die Reduzierung der maximal zulässigen Planungsgeschwindigkeiten für militärische Übungsflüge eine deutliche Reduzierung der Belastungen durch militärische Übungsflüge erreicht. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 05.02.2009

(...) Das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Umfang von 13,3 Mrd.Euro wird zu 70% vor Ort ankommen und ausgegeben. (...) Ich wünsche Ihnen und Ihren Mitarbeitern, dass Ihr Unternehmen von den Aufträgen profitieren kann und alle Arbeitsplätze erhalten bleiben. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 20.02.2009

(...) Bei aller Kritik am Tunnel und einzelnen Details (z.B. Portale) sehe ich derzeit keine Alternative zur Verkehrsentlastung der Stadt. Dies ist nicht einfach meine Meinung, sondern das Ergebnis eines jahrzehntelangen Diskussions- und Planungsprozesses in der Stadt selbst, in dessen Verlauf Alternativen geprüft wurden, aber auch keine politischen Mehrheiten gefunden haben. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 04.03.2009

Sehr geehrter Herr Gronbach,

am 6. März findet eine öffentliche Veranstaltung zum B2-Tunnel in Starnberg statt. Früherer Presseberichterstattung konnten Sie meine skeptische Haltung zu der Ausgestaltung des B2-Tunnels entnehmen.

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