Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
(...) Auch ich bin mit der derzeitigen Bahnanbindung von Chemnitz nicht zufrieden. Daher versuche ich schon seit längerer Zeit, in Zusammenarbeit mit meinen sächsischen Abgeordnetenkollegen, diesen Zustand zu ändern. (...)
(...) Bei den bisherigen Diskussionen des genannten Verordnungsentwurfs ist die vorgesehene Bestimmung von keiner Seite in Frage gestellt worden. Daher gehe ich davon aus, dass die Regelung zum Schlachten bestimmter Rinder aus Mutterkuhherden auf der Weide in Kraft treten wird. Sie dürften somit in absehbarer Zeit wieder die Möglichkeit haben, Ihre Tiere auf der Weide zu schlachten. (...)
(...) Die Arbeitsmarktpolitik muss so ausgestaltet sein, dass möglichst viele erwerbsfähige Personen in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Was den Niedriglohnsektor anbelangt, besteht die Möglichkeit der Aufstockung mit ALG II-Mitteln. (...)
(...) Deshalb bleibt die politische Fesselung der enthemmten Finanzwelt das Gebot der Stunde. Bitte prüfen Sie, inwiefern die so genannten Konjunktur-Pakete der Bundesregierung das bewirken. Ich finde: Nein! (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin Ihrem Hinweis umgehend gefolgt und habe mich bei den zuständigen Stellen vor Ort erkundigt, ob und inwiefern Erkenntnisse über die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten im örtlichen ÖPNV vorliegen. Dies ist derzeit nicht der Fall. (...)