Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 23.02.2009

(...) Es ist freilich eine Selbstverständlichkeit, daß auch im Internet das Strafrecht gilt. Deshalb bin ich für alle verantwortbaren Maßnahmen, um die Verbreitung von Kinderpornografie im Netz zu unterbinden, zumindest aber einzudämmen. Ich bin deshalb entschieden der Auffassung, daß auch über das Blockieren von Internetseiten nachgedacht werden muß, freilich auf einer technisch ausgereiften und rechtsstaatlich korrekten gesetzlichen Grundlage. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort von Gabriele Groneberg
SPD
• 20.02.2009

(...) Aus meinem persönlichen Umfeld kenne ich einige, die sich aufgrund des Anreizes einen neuen Kleinwagen gekauft haben. (...) Ich begreife die Umweltprämie als Chance, auch für Menschen wie Sie. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 10.03.2009

Sehr geehrter Herr Buchen,

Anmerkung der Redaktion
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