Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 20.03.2009

(...) Auch wenn mir bewusst ist, dass alle Leistungen den Schaden für die Gesundheit und die seelische Belastung der Betroffenen nicht ausgleichen können, leisten die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen einen Beitrag dazu, die Situation von Contergan-Geschädigten zu verbessern. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 17.02.2009

(...) Ich möchte eines in aller Deutlichkeit vorweg stellen: Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist, in welcher Form auch immer, inakzeptabel. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 19.02.2009

(...) Pro Köln ist seit 2004 unter dem "Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung" im NRW-Verfassungsschutzbericht aufgeführt. Im NRW-Verfassungsschutzbericht 2004 wird die Bürgerbewegung als "Ableger der rechtsextremistischen Deutschen Liga für Volk und Heimat" bezeichnet, der enge Kontakte zu verschiedenen weiteren rechtsextremistischen Gruppen und Personen pflege. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort von Laurenz Meyer
CDU
• 22.04.2009

(...) In Bezug auf Ihr geschildertes Problem kann ich Ihnen mitteilen, dass nunmehr durch die geänderte Regelung auch Erben die Fördermittel in Höhe von 2.500,-€ für einen verschrottungsfähigen PKW erhalten können. Dazu müssen Sie dem Antrag neben den üblichen Papieren auch eine beglaubigte Kopie des Erbscheins beifügen. (...)

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