Frage an Detlef Müller von Eva-Katharin und Ernst W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Familie Wagner,

vielen Dank für Ihre Anfrage bei „abgeordnetenwatch.de“.

Auch ich bin mit der derzeitigen Bahnanbindung von Chemnitz nicht zufrieden. Daher versuche ich schon seit längerer Zeit, in Zusammenarbeit mit meinen sächsischen Abgeordnetenkollegen, diesen Zustand zu ändern. Allerdings stehen gerade im Bereich der Bahnanbindung oftmals andere Interesse den unseren entgegen. Als Beispiel hierfür möchte ich auf die Sachsen-Franken-Magistrale verweisen. Zwar ist jetzt die Elektrifizierung des Streckenabschnittes Reichenbach-Hof im Investitionspaket des Bundes enthalten, jedoch ist die endgültige Trassenbestimmung im Freistaat Bayern bis heute nicht erfolgt. Und ohne dieses Teilstück wird es auf dieser Strecke nicht den gewünschten Fernverkehr geben. Des Weiteren ist zu beachten, dass der Fernverkehr, egal ob DB oder Privatbahn, ein eigenwirtschaftliches Geschäft ist - ohne Zuschüsse des Landes oder der Verkehrsverbünde. Sollte sich eine Strecke, wie aktuell die Verbindung der Vogtlandbahn nach Berlin, nicht rechnen, stößt auch mein Einfluss als Abgeordneter an seine Grenzen.

Besser als in eben genanntem Beispiel sind dagegen die Einflussmöglichkeiten beim Nahverkehr von Chemnitz. Meines Erachtens war eine Neuordnung des Liniennetzes dringend erforderlich. Während auf einigen Strecken mehrere Bus- und Bahnlinien parallel verkehrten, waren Teile des Stadtgebietes gänzlich ohne eine Anbindung an den ÖPNV. Daher führte die CVAG umfangreiche Fahrgastzählungen und Fahrgastbefragungen durch. Basierend darauf erfolgte dann die Netzumstellung. Seither wurde dieses Netz erst einmal geändert. Dies war aber von vornherein geplant, damit auf eventuelle Probleme reagiert werden konnte. Bezüglich Ihrer Kritik zu den Preisen des ÖPNV möchte ich Ihnen Recht geben, Ihnen aber auch widersprechen. Sicher sind niedrige Preise wünschenswert, aber irgendwie müssen die erbrachten Leistungen auch bezahlt werden. Eine Senkung der Fahrpreise müsste entweder durch eine Erhöhung öffentlichen Subventionen, also Steuergelder, ausgeglichen werden, oder durch Einsparungen bei den Verkehrsbetrieben selbst. Die größten Einsparungen sind dort in der Regel im Personalbereich zu finden. Mir persönlich sagt weder das Eine noch das Andere zu.

Die von Ihnen angesprochenen „Jahre dauernden Baustellen“ lassen sich leider nicht gänzlich vermeiden. Zwar versuchen wir als Stadt durch die Zusammenlegung von Kanal- und Straßenbauarbeiten die Bauzeit zu verkürzen, aber angesichts des Zustandes einiger Straßen und Brücken werden wir wohl auch noch länger mit diesen Baustellen leben müssen. Des Weiteren stehen wir in diesem Bereich vor denselben Problemen wie bei allen anderen kostenintensiven Maßnahmen. Einerseits muss die Stadt die entsprechenden Eigenmittel aufbringen, was bei der momentanen Haushaltslage nicht einfach ist, andererseits sind wir immer abhängig von den gewährten Fördermitteln. Etwas anders hingegen ist die Problemlage bei der Fertigstellung des Südverbundes in Richtung Frankenberger Straße. Hierbei handelt es sich um eine Bundesstraße die sich außerhalb des Stadtgebietes befindet, so dass die Stadt nur in begrenztem Umfang zuständig ist. Uns ist es aber wenigstens gelungen, dieses Bauvorhaben als vordringliches Projekt in den Bundesverkehrswegeplan zu bekommen. Mit einem Baubeginn wird aber leider nicht vor 2010 zu rechnen sein.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Müller, MdB