Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 06.08.2009

(...) Hierzu finden gegenwärtig Abstimmungsgespräche mit der DB AG statt. Wie Sie sicher der lokalen Presse entnehmen konnten, habe ich mich besonders beim Streckenabschnitt Mühldorf-Tüßling dafür eingesetzt, dass die Finanzierung geklärt wird und der Ausbau des Streckenabschnitts vorgezogen wird. (...)

Portrait von Ilse Falk
Antwort von Ilse Falk
CDU
• 24.02.2009

(...) Darüber hinaus ist es nicht so, wie Sie vermuten: Das access blocking ist nicht die einzige von Ministerin von der Leyen vorgeschlagene Maßnahme zur Bekämpfung von Kinderpornographie. Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt ist Bestandteil einer Gesamtstrategie gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und seiner Darstellung im Internet. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 25.02.2009

(...) Eine Erhöhung der Renten bedeutet damit direkt eine Belastung der derzeit arbeitenden Generation. Die muss aber gleichzeitig auch noch für ihre eigene Rente vorsorgen (z.B. durch eine Riesterrente), da wir uns derzeit in einem Systemwandel befinden, der von den Jüngeren verlangt, gleichzeitig für ihre eigene Rente zusätzlich vorzusorgen. (...)

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