Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.03.2009

(...) Eigenständigkeit verlangt inhaltliches Profil. Grünes Profil definiert die unterschiedliche Nähe und Ferne zur politischen Konkurrenz – und damit auch die Hürden für Koalitionsmöglichkeiten. Elementare Voraussetzung dafür, dass ein solcher eigenständiger Kurs erfolgreich sein kann, ist, dass wir die Erkennbarkeit, Berechenbarkeit, Ausstrahlung und visionäre Kraft grüner Politik durch klar profilierte Grüne Politik-Projekte herausarbeiten. (...)

Portrait von Lena Strothmann
Antwort von Lena Strothmann
CDU
• 17.03.2009

(...) Damit die Anleger vollständig ihre Spareinlagen zurückerhalten, gewährt die Bundesregierung dem isländischen Sicherungsfonds einen Kredit in Höhe von 308 Millionen Euro. Die Abwicklung der Auszahlung soll vom isländischen Einlagensicherungsfonds organisiert werden. Zum jetzigen Zeitpunkt ist ein Auszahlungstermin nicht benannt. (...)

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