Frage an Ulla Schmidt von Jörg S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Stemmer,

grundsätzlich sollten Sie sich bei Fragen an das Ministerium auch an dieses direkt wenden.

Tatsächlich hat die Gesundheitsreform 2003 sehr viel von Patientinnen und Patienten sowie von Versicherten abverlangt; ein Element war die von Ihnen genannte Praxisgebühr. Im Ergebnis hat die Reform jedoch mitgeholfen, in einer wirtschaftlich sehr schwierigen Situation die Beitragssätze der Krankenkassen zu stabilisieren. Seit 2004 erzielen die gesetzlichen Krankenkassen Jahr für Jahr wieder Überschüsse, die Kassen konnten Milliardenschulden begleichen und auch wieder ihre gesetzlich vorgesehenen Rücklagen bilden.

Sie fragen, weswegen die Beitragssätze der Krankenkassen damals nicht gesunken sind. Jenseits der Tatsache, dass die hochwertige medizinische Versorgung der Menschen in Deutschland natürlich Geld kostet und mit Blick auf Fortschritt und die Gesellschaft des längeren Lebens langfristig höhere Kosten selbstverständlich sind, gab es verschiedene Effekte, die eine breite Senkung der Beiträge 2004 bzw. 2005 ausbleiben ließen. Erstens hatten die Krankenkassen erheblich höhere Schulden, als während der Reformverhandlungen 2003 bekannt war. Diese sind aber mittlerweile getilgt. Zweitens war es bis Ende letzten Jahres so, dass die Beitragsfestsetzung der Krankenkassen, sowie auch mögliche Senkungen diesen weitgehend selbst überlassen war. Das heißt, auch Krankenkassen mit erheblichen Überschüssen konnten nicht einfach gezwungen werden, ihre Beiträge zu senken.

Seit 1. Januar 2009 ist die Situation eine andere. Seither legen wir einen einheitlichen Beitragssatz für alle Mitglieder von Krankenkassen fest, egal ob Ost, West, Nord oder Süd und egal, in welcher Krankenkasse jemand versichert ist. Deswegen war es uns auch möglich, durch höhere Steuerzuschüsse in den Gesundheitsfonds im Rahmen des Konjunkturpaketes dafür zu sorgen, dass der Beitragssatz ab 1. Juli 2009 um 0,6% gesenkt wird. Ohne Gesundheitsfonds waren wir auf die Kooperation und Finanzschätzungen der Krankenkassen angewiesen. Nun können wir dafür Sorge tragen, dass die Entlastung eins zu eins bei den Versicherten ankommt.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt