Frage an Dagmar Enkelmann von Philipp S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Enkelmann,
viele Orte im Barnim sind bisher nicht mit breitbandigem Internet versorgt (darunter Blumberg, Mehrow, Seefeld und Werneuchen), Hoffnung auf eine baldige Lösung besteht nicht. Breitbandiges Internet ist heute ein Muss für jedes Unternehmen, Orte ohne dieses haben einen echten Standortnachteil. Viele Firmen wandern deswegen in ein besser breitbandiges versorgtes Gebiet aus.
Was werden Sie für die baldige Lösung dieses Problems tun?
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Schöning
Sehr geehrter Herr Schöning,
dass viele Orte in Brandenburg, darunter auch solche im nahen Umland von Berlin, keinen oder einen völlig unzureichenden Zugang zum schnellen Internet haben, ist mir leider nur zu gut bekannt. Nach Hinweisen insbesondere aus der Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf in Märkisch-Oderland hatte ich mich mit entsprechenden Anfragen an das Bundeskanzleramt sowie an die Bundesnetzagentur gewandt. Wie Sie bin ich der Auffassung, dass breitbandiges Internet heutzutage ein Muss für jedes Unternehmen ist und Orte ohne diese infrastrukturelle Ausstattung einen realen Standortnachteil haben. Für DIE LINKE gehört schnelles Internet heute - wie Energie, Wasser, Entsorgung und Mobilität - zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge, die nicht vordergründigen privaten Renditeerwägungen überlassen werden darf.
In den Antworten, die ich auf meine Schreiben vom Kanzleramt sowie von der Bundesnetzagentur erhalten habe, wird im Wesentlichen darauf verwiesen, dass es derzeit leider keine Handhabe gebe, um Unternehmen die Einrichtung breitbandiger Anschlüsse vorzuschreiben. Das bestätigt mich einmal mehr in meiner Auffassung und der der LINKEN, dass es dazu offenbar gesetzlicher Vorschriften bedarf. Wie Sie vielleicht wissen, hat die Mehrheit des Deutschen Bundestages einen entsprechenden parlamentarischen Antrag meiner Fraktion DIE LINKE abgelehnt (Drs. Drucksache 16/8195 "Schnelles Internet für alle - Unternehmen zum Breitbandanschluss gesetzlich verpflichten") Dies lag, wie sich immer mehr zeigt, offenbar nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
Unabhängig davon ist zweifellos Abhilfe auch für die von Ihnen genannten Orte geboten. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen die im Rahmen des Konjunkturpaketes II geplanten öffentlichen Investitionen, die ausdrücklich dem Breitband-Ausbau dienen sollen, neue Wege eröffnen, um jede Gemeinde und jedes Unternehmen mit schnellen Internetverbindungen zu versorgen. "Wir wollen bis 2010 flächendeckend Breitbandanschlüsse in Deutschland", hat die Kanzlerin jüngst anlässlich der Cebit versprochen. Wie belastbar diese Aussagen sind - da wird, das kann ich Ihnen versichern, DIE LINKE dranbleiben.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dagmar Enkelmann
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