Sehr geehrter Herr Bartholomäus,
liebe Besucher der Seite "Abgeordnetenwatch",
(...) Ich werde mich im Bundesgesundheitministerium dafür einsetzen, dass die GÖA überarbeitet wird und damit auch bei neuen Therapien Rechtssicherheit bei der Abrechnung herrscht. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Partei-/Landeslisten. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Grundsatzurteil zur "Listenwahl" (BVerfGE 7, 63 ff.) entschieden, dass das System der sog. starren Liste - im Bundeswahlgesetz in § 6 und §§ 27 ff. (...)
Sehr geehrter Herr Hoppe,
(...) Damit wäre ich bei ihrer zusätzlichen Umsatzsteuer für so genannte Discounter. (...) Sie übersehen übrigens dabei, dass die von Ihnen angeführten Zulieferer meist selbst Opfer der „Geiz ist geil“-Strategie sind. (...)
