(...) im Juni wird die SPD ihr Programm für die Bundestagswahlen 2009 beraten und verabschieden. Die Finanzierung unseres qualitativ hochwertigen Gesundheitswesens wird dabei gewiss eine überragende Bedeutung spielen, wie auch die Stärkung der gesetzlichen Krankenversicherungen. (...)
(...) Wir haben allen Grund auf unseren deutschen und insbesondere bayerischen Papst, als große Persönlichkeit und auch als herausragenden Wissenschaftler, stolz zu sein. (...)
(...) Das Verfahren zur Beantragung der Umweltprämie wurde für Antragsverfahren ab dem 30. März 2009 geändert, um der großen Nachfrage nach der Umweltprämie gerecht zu werden und zu verhindern, dass unterschiedliche Lieferzeiten bei bestellten Fahrzeugen eine entscheidende Rolle spielen. (...)
(...) ich gehöre dem Umweltausschuss nicht als ordentliches Mitglied an, die Gründe der Reise habe ich in meiner Antwort auf die Frage von Herrn Daul dargelegt. Das Ziel der Reise war, sich mit dem Klimawandel in Afrika zu beschäftigen. Es handelt sich hierbei ja nicht um ein deutsches Problem. (...)
Sehr verehrte Frau Mutalla,
(...) Zunächst einmal eine Richtigstellung: Hausbesuche von Fachärzten werden von den Krankenkassen generell bezahlt. Die von der gemeinsamen Selbstverwaltung (also Kassen und Ärzte) ausgehandelte Honorarreform benachteiligt jedoch oft Ärzte, die für die Behandlung der Patienten viel Zeit brauchen – wie im Falle von Hausbesuchen. Wie Sie in der Presse verfolgen können, treiben wir in der CSU auch hier intensiv eine notwendige Nachbesserung voran. (...)