Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 12.06.2009

(...) Damit stehen also im Ergebnis Opfern von Straftaten, die zugleich Arbeitsunfälle sind, Ansprüche in gleicher Höhe zu wie Betroffenen, bei denen es sich um Gewaltopfer nach dem OEG handelt. Einen Widerspruch zum Grundgesetz kann ich darin nicht erkennen. (...)

Frage von Hendrik L. • 06.05.2009
Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 15.05.2009

(...) Eins ist allerdings klar: Weitere Schritte sind erforderlich, um Kinderpornographie effektiv zu bekämpfen. Die SPD-Fraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein umfassendes Konzept mit weiteren konkreten Maßnahmen vorgelegt. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 03.06.2009

(...) In Köln hat ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Politik, Kirchen und Gewerkschaften gegen die Veranstaltung der vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachteten rechtspopulistischen Organisationen Pro Köln und Pro NRW aufgerufen. Die Proteste der Gegendemonstranten waren ein deutliches und vor allem gewaltfreies Zeichen für die Toleranz in unserer Stadt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.05.2009

(...) Zu dieser Auffassung komme ich unabhängig davon, daß ich kein Hehl darauf mache, daß ich in diesem konkreten Fall die Demonstrationen gegen öffentliche Veranstaltung von "Pro Köln" für richtig und notwendig angesehen habe. Wenn ich die Zeit gehabt hätte, wäre ich nach Köln gefahren und hätte daran teilgenommen. (...)

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