Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Horst Friedrich
Antwort von Horst Friedrich
FDP
• 07.05.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen angesprochene Variante ist sicherlich eine interessante technische Möglichkeit zur Weiterentwicklung des Transrapid-Systems. Allerdings ist diese Frage nicht mit einer politischen Entscheidung zu beantworten, sondern unterliegt eindeutig ingenieur-technischen Erkenntnissen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 08.05.2009

(...) momentan halte ich die Transrapditechnik in Deutschland nicht für im großen Maßstab durchsetzbar. Zwei geplante Projekte (die Strecke Hamburg – Berlin, die ich unterstützt hätte, sowie die Anbindung des Flughafens München) sind bekanntlich gescheitert. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 08.05.2009

(...) Ich denke, dass man nie imstande sein wird, alle kriminellen Aktivitäten im Internet zu kontrollieren, dass man jedoch versuchen muss, den Zugang zu bestimmten Angeboten zu erschweren. Das Internet ist für die Verbreitung von Kinderpornographie von großer Bedeutung, insbesondere zur Gewinnung neuer "Kunden". (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 08.05.2009

(...) Die tragischen Ereignisse in Winnenden sind nach dem derzeitigen Erkenntnisstand auf persönliche Lebensumstände des Täters zurückzuführen. Ich spreche mich daher ausdrücklich gegen eine pauschale Verurteilung und Kriminalisierung der Schützenvereine aus. Die Fokussierung der Diskussionen auf die Schützenvereine ist meiner Meinung nach vorschnell und überzogen. (...)

Portrait von Christel Riemann-Hanewinckel
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel
SPD
• 13.05.2009

(...) im Gespräch in meinem Wahlkreisbüro hatte mein Mitarbeiter Ihnen gegenüber sein Unverständnis über die Verfahrensweise der Arbeitsagentur zum Ausdruck gebracht. Er teilte Ihren Eindruck, dass in Ihrem Fall die Mittel der Agentur ohne erkennbaren Nutzen verschwendet werden. (...)

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