Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 20.05.2009

(...) In jedem Fall können sie sicher sein, dass wir Innenexperten der Koalitionsfraktionen darauf achten werden, dass die richtigen Konsequenzen aus dem Amoklauf gezogen werden. Das sind wir nicht nur den Hinterbliebenen schuldig. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 27.05.2009

(...) Uns ist durchaus bewusst, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. Es kommt uns aber entscheidend darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den letzten Jahren deutlich gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. (...)

Portrait von Susanne Jaffke-Witt
Antwort von Susanne Jaffke-Witt
CDU
• 28.05.2009

Sehr geehrter Herr Voelker,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 13.05.2009

(...) Trotzdem bleibt das Thema aktuell. Aus meiner Sicht sollte ein Sozialticket nicht auf die Bezieher von Arbeitslosengeld II begrenzt sein, sondern sich am Chemnitz-Pass orientieren. Es gibt in Chemnitz sehr viele Beschäftigte, deren Einkommen so gering ist, dass für sie die tägliche Fahrt von/zur Arbeit mit dem öffentlichen Nahverkehr ein großer Kostenfaktor ist. (...)

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