Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 12.05.2009

(...) Dass es sich dessen ungeachtet nicht empfiehlt, sich in dieser Frage an dieses Ministerium mit der Bitte um Auskunft zu wenden, zeigt uebrigens folgender Vorgang: Auf der Homepage des Hauses werden die Internetsperren mit "tausenden von Faellen" begruendet. Meine Frage nach der GENAUEN Zahl der Faelle konnte nicht beantwortet werden, weil (Zitat) diese Faelle wiederum in den oertlich zustaendigen Stellen "endbearbeitet" wuerden. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 12.05.2009

(...) Die Regelung im Sozialgesetzbuch II sieht keinen Unterhaltsrückgriff gegenüber Verwandten ersten Grades in der Grundsicherung vor. Denn die Grundlage für einen solchen Rückgriff bilden nicht etwa Verwandtschaftslinien, sondern die in einem Haushalt lebenden Personen, die sog. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 13.05.2009

(...) Meine Frage ist: Sollen wir uns als Gesellschaft weiterhin daran gewöhnen, dass quasi-gefechtsmäßig Menschen mit Quasi-Gewehren aus Spaß und Spiel aufeinander schießen? Sind wir gut beraten, derlei ´Sport´ weiterhin als harmlos, banal und witzig betrachten? (...)

Portrait von Anke Eymer
Antwort von Anke Eymer
CDU
• 15.05.2009

Ihre Anfrage auf diesem öffentlichen Internet-Forum haben wir dankend erhalten.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 29.05.2009

(...) Ich kann den „Reiz“ dieser Freizeitaktivität, bei der sich Erwachsene unter Einsatz realistisch anmutender Schusswaffen mit Farbkugeln beschießen, nicht nachvollziehen. Ich bin aber der Ansicht, dass ein Verbot von Spielen wie Paintball zu weit gehen würde und unverhältnismäßig ist. In der Koalition hat sich diese Ansicht durchgesetzt, ein Paintballverbot wird nach jetzigem Stand nicht beschlossen. (...)

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