![Dieter Wiefelspütz Portrait von Dieter Wiefelspütz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dr_dieter_wiefelspuetz_3.jpg?itok=cE-yhAvx)
(...) die NPD kann als politische Partei nur vom Bundesverfassungsgericht verboten werden. Ich trete für die erneute Beantragung eines Verbotsverfahrens ein, weil ich die NPD für verfassungsfeindlich halte. (...)
![Dieter Wiefelspütz Portrait von Dieter Wiefelspütz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dr_dieter_wiefelspuetz_3.jpg?itok=cE-yhAvx)
(...) ich befasse mich nicht mit Jugendschutz im engeren Sinne. Rapper-Musik ist weder dienstlich noch privat meine Baustelle. Privat neige ich eher zu Wagner, Mozart und Bob Dylan. (...)
![Dieter Wiefelspütz Portrait von Dieter Wiefelspütz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dr_dieter_wiefelspuetz_3.jpg?itok=cE-yhAvx)
(...) ich zahle auch Steuern, damit Menschen in schwierigen Lebenssituationen geholfen wird. Die Unantastbarkeit der Menschenwürde gilt auch für Ausländer, die lediglich den Status der Duldung haben. (...)
![Michael Meister Portrait von Michael Meister](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/meisterportratkopie1.png?itok=-CHofncm)
Sehr geehrter Herr Koch,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie mir am 15. Mai 2009 mit identischem Inhalt auch an meine Email-Adresse gesandt hatten. Hierauf hatte ich Ihnen noch am selben Tage persönlich geantwortet.
![Sönke Rix Portrait von Sönke Rix](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/SoenkeRix_Foto%20von%20Merlin%20Nadj-Torma.jpg?itok=ZCWFoftZ)
(...) Der deutsche Milchmarkt ist sehr eng mit dem internationalen Markt verflochten. Wir exportieren etwa 44 Prozent unserer heimischen Produktion und importieren etwa 40 Prozent unseres Verbrauchs. (...)
![Willi Brase Portrait von Willi Brase](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/willi_brase_42.jpg?itok=UEObrzON)
(...) Mai 2009 beziehe ich mich – wie das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – auf die Polizeiliche Kriminalstatistik 2007. Laut der Kriminalstatistik hat beispielsweise die Verbreitung pornographischer Schriften im Internet zwischen 2006 und 2007 von 3,6 Prozent auf 5,6 Prozent zugenommen. (...)