Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort von Wolfgang Bosbach
CDU
• 25.05.2009

Sehr geehrter Herr Zierke,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 10.08.2009

(...) die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist zumindest nach Ansicht der SPD-Bundestagsfraktion sozial ungerecht und ökologisch nicht sinnvoll. Eine PKW-Maut wäre unabhängig von den Einkommensverhältnissen und den Fahrleistungen für alle gleich. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 29.05.2009

(...) Sie werden mir wohl zustimmen, dass Terrorismus, organisierte Kriminalität, Rechts- und Linksextremismus oder die Verbreitung von Kinderpornografie ganz konkrete Bedrohungen sind, die sich vor allem aus dem Inneren unserer Gesellschaft ergeben. Sowohl Bundesfamilienministerin von der Leyen als auch Bundesinnenminister Schäuble handeln mit bestem Wissen und Gewissen im Interesse der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Dabei gehen sie innerhalb des vorgegebenen gesetzlichen und rechtsstaatlichen Rahmens sensibel und mit dem erforderlichen Augenmaß vor. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 17.06.2009

(...) Mit unserem Antrag wollen wir den spontanen Griff zu tödlichen Schusswaffen so schwer wie möglich machen. Wir glauben, dass hierfür die externe Aufbewahrung von Waffen und Munition erfolgversprechender ist als immer neue Sicherheits- und Sicherungsmaßnahmen in Privathaushalten, die dann auch noch mit massiven Eingriffen in die Bürgerrechte einhergehen würden. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 27.05.2009

(...) Ich persönlich halte es für wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger, egal welcher sozialer Herkunft, welches Alters und Geschlechts sie sind - Zugang zum Internet bekommen. Das gilt auch unabhängig vom Wohnort. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 20.05.2009

Sehr geehrter Herr Stadler,

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