(...) ich habe selbst vier Kinder, wobei das erste Kind schon 1978 zur Schule kam und 1990 Abitur machte. (...) Ich kenne also beide Bildungssysteme, die der DDR mit unserem Widerstand gegen die vormilitärische Ausbildung und dem Zwang unbedingt Pädagoge werden zu müssen. (...)
(...) Die LINKE setzt sich in Brandenburg für eine Modernisierung des Unterrichts ein. Über das Kommunale Investitionsprogramm (KIP) investieren wir rund 80 Millionen Euro in unsere Schulen, damit dort besser und länger gemeinsam gelernt werden kann. Als Finanzminister konnte ich mich bei vielen Terminen vor Ort überzeugen, dass dieses Geld gut investiert ist. (...)
(...) Zusammenfassend kann man feststellen, dass sich im gegenwärtigen Rundfunksystem der Staat seine Organisation des ÖRR durch den Bürger finanzieren lässt. Deshalb hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil im letzten Jahr den ÖRR auch als „staatliche Leistung“ bezeichnet. (...)
die Inanspruchnahme einer bezahlten Leistung setzt voraus, dass der Leistungsempfänger diese auch erwerben möchte. Bei zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sendern sehe ich dieses Prinzip als nicht gegeben an
