Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerd F. • 23.02.2026
Herr Brandner, wie sichert Ihr „Grundfunk“ trotz Reduktion unabhängige Berichterstattung und demokratische Debatten, ohne dass algorithmische Social-Media-Logik die öffentliche Meinung dominiert?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihr Interesse am Grundfunkkonzept.

Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird?
Portrait von Benjamin Mennerich
Antwort 23.02.2026 von Benjamin Mennerich AfD

Eine Verbesserung der Nachrichten wird nur mit einer persönlichen Verantwortlichmachung der Nachrichtenschaffenden funktionieren.

Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Die Linke fordert: Eine Pflicht-Kennzeichnung für KI-generierte, manipulierte oder Symbolvideos.

Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Unterstützen Sie Reformen beim ÖRR: mehr Fokus auf Nachrichten/Bildung, weniger teure Unterhaltung, plus klare Regeln für KI-Inhalte und mehr Transparenz bei Ausgaben?
Portrait von Lena Zagst
Antwort ausstehend von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Setzen Sie sich für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolmaterial in Nachrichtensendungen des ÖRR ein, damit Zuschauer nicht durch künstliche oder falsch kontextualisierte Bilder getäuscht wer
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Es ist der Ländergemeinschaft und somit auch Hamburg ein wichtiges Anliegen, die Akzeptanz und Vertrauenswürdigkeit des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks zu stärken.

Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2026 von Dennis Thering CDU

Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.