Uns geht es gut?
Die Steuereinnahmen sprudeln, die Arbeitslosigkeit sinkt und am Ende geht es doch allen gut. Oder? Die Realität ist eine andere. Die Arbeitslosigkeit ist zwar stark gesunken, aber fast jede*r Zweite arbeitet in befristeten Jobs, Teilzeit oder muss aufstocken. Fast jede*r Dritte kann in unserer Region nicht mehr vom erarbeiteten Lohn leben. Immer mehr Menschenwerden abgehängt. Viele machen sich Sorgen über steigende Mieten und Strompreise und darüber, ob ihr Lohn in der Zukunft noch zum Leben reichen wird. Viele müssen bei schlechter Bezahlung mehr arbeiten, um über die Runden zu kommen. Urlaub oder Zeit für die Familie ist eben oft nicht normal, sondern nur noch Ausnahme. Gerechtigkeit ist vor der Wahl und nach der Wahl mein Ziel.
Gerechtigkeit.
Ich will, dass alle Menschen gut leben können und niemand sich abgehängt fühlen muss. Nicht die Interessen der Konzerne und Banken, sondern die Interessen der Menschen müssen wieder in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden.
Armut bekämpfen.
Die Armut wächst in Deutschland. Immer mehr Menschen haben weniger in der Tasche als vor einigen Jahren. Die weiterhin hohe Langzeitarbeitslosigkeit und ungerechte Löhne werden zu einer noch nie dagewesenen Altersarmut führen. Die Gesellschaft driftet immerweiter in Arm und Reich auseinander. Der private Reichtum in Deutschland konzentriert sich auf immer weniger Personen. Wir wollen eine Umverteilung des Reichtums. Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro und eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1.050 Euro.
Lebensstandard sichern.
Schon jetzt erhält jede*r vierte Neurentner*in eine Niedrigrente unter 750 Euro im Monat. Davon kann niemand nach 45 Jahren harter Arbeit leben. Wir wollen das Rentenniveau wieder auf 53 Prozent anheben. Wir brauchen eine Mindestrente von 1.050 Euro im Monat. Statt Arbeiten bis zum Umfallen: Ab 65 sowie nach 40 Beitragsjahren abschlagsfrei in die Rente. Die Löhne und Renten sind im Osten immer noch niedriger als im Westen. Wir wollen sie angleichen.
Gerechte Steuern.
Das Steuerkonzept der LINKEN führt zu Mehreinnahmen. Vermögensteuer und Millionärsteuer sind ein Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit in diesem Land. Kleine und mittlere Einkommen sollen entlastet werden. Es darf nicht mehr möglich sein, dass man auf Spekulationen an der Börse keine Steuern zahlen muss, aber jeder einzelne Cent eines/einer Lohnabhängigen voll versteuert wird.
Frieden – das Einzige was zählt.
Wir kämpfen für konsequente Abrüstung und wollen den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt und hat Macht sowie Einfluss auf diese Entwicklungen. Wir stellen uns gegen die Pläne der Bundesregierung für Aufrüstung und Weltmachtpolitik. Wenn die Regierung von „deutscher Verantwortung in der Welt“ spricht, sagen wir: Das muss eine Verantwortung für Abrüstung und friedliche Konfliktlösungen sein.
Wann, wenn nicht jetzt?
Gerade in der Uckermark und im Nordbarnim müssen wir dafür sorgen, dass Menschen gern hier leben und ihre Perspektive hier sehen. Junge Menschen dürfen nicht abwandern, nur weil sie hier keine Zukunft sehen. Unsere Region hat viel Potenzial, auch für Menschen, die zu uns kommen und hier leben wollen. Dafür müssen bessere Voraussetzungen geschaffen werden, auch auf Bundesebene. Gutes Geld für gute Arbeit, ein funktionierender und barrierefreier Nahverkehr, gute Bildung und eine gute Gesundheitsversorgung für alle bleiben wichtige Grundbedingungen.
Wer, wenn nicht wir?
Bezahlbarer Wohnraum und kostenfreie Kitaplätze gehören dazu. Weiteren Einsparungen werde ich mich in den Weg stellen und gemeinsam mit den Menschen, mit Unternehmen, Verbänden und Vereinen alles für eine lebens- und liebenswerte Region tun. Viele reden – pünktlich zu Beginn des Wahlkampfes – wieder von sozialer Politik, Worte kosten ja nichts. DIE LINKE macht Druck. Wir sorgen dafür, dass auf Worte Taten folgen.
