Wahl Berlin - Fragen und Antworten

Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
parteilos
• 02.09.2021

Insofern sehe ich keinen Spagat im Umgang mit beiden Volksentscheiden, denn der ist jedesmal der gleiche. Prüfen, ob es geht und danach mit gründlicher Arbeit und fachlicher Expertise ausarbeiten, wie es geht.

Aferdita Suka, Hintergrund Spielplatz Albrechtstr in Tempelhof
Antwort von Aferdita Suka
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2021

Das Vorhaben am Tempelhofer Damm eine Radverkehrsanlage zu bauen, basiert übrigens auch auf einem Bürgerantrag, der innerhalb weniger Tage über 1750 Unterschriften von im Bezirk wahlberechtigten Einwohner*innen erhielt.

Portrait von Dirk Liebe
Antwort von Dirk Liebe
SPD
• 26.08.2021

Zur Ehrlichkeit gehört aber auch dazu, dass im Falle einer bezirklichen Ablehnung des Bauantrages, der Bauhabenträger einen Einspruch gegen diesen Bescheid bei der zuständigen Senatsverwaltung einlegen kann.

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