Am 26. September 2021 wird nicht nur ein neuer Bundestag gewählt, sondern in Berlin auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen.
Die Berlinerinnen und Berliner entscheiden über die Zusammensetzung des Landesparlamentes sowie der Vertretungen auf Bezirksebene und damit auch darüber, wer in den nächsten fünf Jahren die Geschicke der Stadt lenkt und wer zukünftig in den Bezirken für kommunalpolitische Entscheidungen verantwortlich ist.
Wahlen sind für Demokratien von besonderer Bedeutung und viele Berlinerinnen und Berliner haben selbst erfahren müssen, dass in freier Entscheidung Parlamente zu wählen und Mehrheiten zu bestimmen, ein hohes Gut und nicht selbstverständlich ist. In einem Jahr, in dem sich der Bau der Berliner Mauer zum 60. Mal jährt, sollten wir hieran besonders erinnern.
Berlin ist heute eine tolerante und liberale Stadt. Sie steht für Freiheit und Weltoffenheit wie kaum eine andere Metropole. Aber auch heute erleben wir, dass unsere Demokratie unter Druck steht. Nicht nur im Internet kursieren „Fake-News“, werden Politikerinnen und Politiker bedroht und demokratische Werte in Frage gestellt. Die Herausforderungen für unsere Demokratie sind groß und werden in den nächsten Jahren sicher nicht kleiner.
Wählen heißt auch immer eine Entscheidung treffen. Hierfür ist wichtig, dass Wählerinnen und Wähler sich informieren können sowie die Möglichkeit haben, mit den Kandidatinnen und Kandidaten der unterschiedlichen Parteien ins Gespräch zu kommen und ihnen Fragen zu stellen. Hier leistet abgeordnetenwatch.de seit vielen Jahren eine wichtige Arbeit.
Zwar informieren die Parteien potentielle Wählerinnen und Wähler im Wahlkampf über ihre Programme und Vorstellungen, verteilen Broschüren und hängen Plakate, aber ein Dialog und die Möglichkeit, unterschiedliche Positionen zu vergleichen, fehlt oft.
Als überparteiliche Internetplattform bietet abgeordnetenwatch.de genau dieses. Wählerinnen und Wähler haben die Möglichkeit, ihre örtlichen Abgeordneten und Kandidatinnen und Kandidaten kennenzulernen, ihnen Fragen zu stellen beziehungsweise ihnen Anregungen mitzugeben, die unterschiedlichen Positionen zu vergleichen und sich ein eigenes Urteil zu bilden.
Ich wünsche abgeordnetenwatch.de für die Abgeordnetenhauswahl 2021 viel Erfolg und eine große Resonanz. Und ich danke Ihnen, dass Sie durch Ihre Arbeit dazu beitragen, dass die Wahlen ein Erfolg werden und Wählerinnen und Wähler sich an überparteilicher Stelle informieren können.