Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Frage von Andreas H. • 15.08.2011
Portrait von Simon Weiß
Antwort von Simon Weiß
Einzelbewerbung
• 16.08.2011

(...) Ich muss zugeben, dass ich mich bisher nicht mit diesem Problem auseinandergesetzt habe, auch wenn es mir als Radfahrer bekannt ist. Die Verwendung von Exkremententaschen, wie sie z.B. in §12 Absatz 5ff des Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetzes vorgeschrieben ist, mag von Nutzen sein. Vor der Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung sollte aber doch geprüft werden, was auf freiwilliger Basis erreicht werden kann. (...)

Portrait von Dirk Behrendt
Antwort von Dirk Behrendt
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2011

(...) Ihre geschilderte Befürchtung, die Grünen könnten bei den Ärmsten der Armen kürzen, möchte ich gern zerstreuen. Zuerst werden, wie sie wissen, die wesentlichen Sozialleistungen auf Bundesebene geregelt, so dass in Berlin dort nichts gekürzt werden kann - und soll. (...)

Frage von Johannes S. • 15.08.2011
Portrait von Renate Harant
Antwort von Renate Harant
SPD
• 16.08.2011

(...) bezüglich der Flugroute über den Müggelsee können Sie sicher sein, dass die SPD Treptow-Köpenick aktiv daran arbeitet, diese Route zu verhindern. Wir haben die Alternative über die Gosener Wiesen vorgeschlagen und sowohl das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung wie das Bundesumweltamt um Prüfung gebeten. (...)

Katrin Lompscher
Antwort von Katrin Lompscher
DIE LINKE
• 16.08.2011

(...) Lärm der oberhalb von 55 dB liegt, ist als gesundheitlich bedenklich einzustufen, Schlafstörungen und Kreislaufprobleme nehmen nachweislich zu. Vor diesem Hintergrund ist ein weitgehendes Nachtflugverbot gesundheitspolitisch sinnvoll und geboten. Im Wahlprogramm der LINKEN Berlin wird ein Nachtflugverbot von 23.00 bis 6.00 Uhr gefordert. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2011

(...) Durch die Schließung der beiden innerstädtischen Flughäfen Tempelhof und Tegel werden Tausende von BerlinerInnen von extremem Fluglärm entlastet. Gleichwohl setzen wir uns weiterhin für eine verträgliche Gestaltung des Flughafens BER ein, etwa für ein striktes Nachtflugverbot von 22-6 Uhr. Auch in der Frage der besten Flugrouten muss Lärmschutz für ganz Berlin gelten - was für den Wannsee unzumutbar war, darf am Müggelsee nicht plötzlich zumutbar sein. (...)

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