Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Philipp Wohlfeil
Antwort von Philipp Wohlfeil
DIE LINKE
• 15.08.2011

(...) ich kenne die einzelnen Umstände nicht und bin deshalb weder in der Lage, eine Position zu beziehen, noch irgendwelche Aktivitäten in Aussicht zu stellen. Wenn Sie eine Verletzung des Berliner Friedhofsgesetzes vermuten, sollte dies vielleicht am besten auf dem Rechtsweg geklärt werden. Leider kann ich dazu im Moment nicht mehr ausführen. (...)

Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort von Andreas Statzkowski
CDU
• 15.08.2011

(...) Ich bin übrigens seit den siebziger Jahren Mitglied der CDU Westend (fast 40 Jahre), war viele Jahre Bezirksverordneter für Westend, habe die Kiezspaziergänge in Westend und als Bezirksbürgermeister für Charlottenburg-Wilmersdorf erdacht und durchgeführt. Sie sehen, es gibt wohl kaum jemand, der Westend so inniglich verbunden ist. Ich lade Sie herzlich ein, mich bei einem der nächsten Spaziergänge durch Westend zu begleiten. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 19.08.2011

(...) Hierzu ist es erforderlich, zunächst eine belastbare Datenlage über die tatsächliche Wohnraumsituation im gesamten Stadtgebiet zu erarbeiten. Das ist deshalb notwendig, weil bei denkbaren Gegenmaßnahmen, z.B. einer Zweckentfremdungsverbotsverordnung, bestimmte Voraussetzungen einer Angebotsknappheit vorliegen müssen, die von den betroffenen Eigentümern auch gerichtlich überprüft werden können (wie in der Vergangenheit auch geschehen. (...)

Frage von Marietta N. • 15.08.2011
Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 19.08.2011

(...) natürlich fände ich ein eigenes Hallenbad in Weißensee hervorragend, jedoch scheue ich mich, Projektrealisierungen in Aussicht zu stellen, die aus finanziellen Gründen sehr unwahrscheinlich sind. Wir haben zur Zeit drei Hallenbäder im Bezirk, die aus baulichen oder anderen Gründen geschlossen sind und bei allen dreien setzt sich die CDU Pankow für die Wiedereröffnung und die Nutzung als öffentliches Bad ein (Ausnahme Thomas-Mann-Straße, dort ist die Nutzung für Vereine und Schulen geplant). (...)

E-Mail-Adresse