Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Annette Fugmann-Heesing
SPD
• 16.09.2011

(...) Zu Ihren allgemeinen Fragen will ich vor allem auf das Thema eingehen, das mir besonders am Herzen liegt. Der Übergang zwischen Schule und Ausbildung ist, wie sie zu Recht bemerken, ein Punkt, der besonderer Aufmerksamkeit bedarf. Deshalb haben wir uns im Wissenschaftsausschuss intensiv damit befasst. (...)

Dennis Buchner
Antwort von Dennis Buchner
SPD
• 16.08.2011

(...) das Kulturhaus Peter Edel ist in der Tat seit ein paar Jahren unser Sorgenkind. Das Bestreben aller Parteien im Bezirk ist es, diesen Standort als Ort für Kultur zu erhalten. (...)

Marion Platta
Antwort von Marion Platta
DIE LINKE
• 17.08.2011

(...) Sie sehen, die Ablehnung der Verlängerung der A 100 ist Teil unserer mittel- und langfristige Infrastrukturplanungen für die Stadt, da sie finanzielle Mittel und personelle Kapazitäten freisetzt für die Beschleunigung von Planung und Umsetzung unserer Projekte des ÖPNV, Fahrrad- und Fußgängerverkehrs und für die Organisation eines stadtverträglichen Wirtschaftsverkehrs. (...)

Philipp Wohlfeil
Antwort von Philipp Wohlfeil
DIE LINKE
• 15.08.2011

(...) DIE LINKE hat sich zwar gegenüber dem Koalitionspartner nicht in allen Punkten durchsetzen können, aber der Senat hat eine AV Wohnen mit dem Ziel beschlossen, Hartz IV-Empfänger nicht aus ihren Wohnungen zu vertreiben, wenn die Miete etwas zu hoch ist, um so eine soziale Durchmischung zu gewährleisten, und eine Bundesratsinitiative, die darauf zielt Mietpreiserhöhungen von Bestandsmieten zu dämpfen und die Umlagen von Modernisierungskosten zu begrenzen. Darüber hinaus schlagen wir vor, mehr Wohnraum durch öffentliche Wohnungsunternehmen zu schaffen, um so eine Entspannung des Marktes zu erreichen. (...)

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