Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Kathrin Bernikas
CDU
• 17.08.2011

(...) selbstverständlich beantworte ich auch Ihre Anfragen persönlich. Demokratie bedeutet auch, unterschiedliche politische Zielstellungen zu diskutieren und zu akzeptieren. (...)

Portrait von Cerstin Richter-Kotowski
Antwort von Cerstin Richter-Kotowski
CDU
• 24.08.2011

(...) Meines Erachtens bringen solche Verbotsdiskussionen nicht viel, vielmehr gilt es, Mitglieder und vor allem auch Wähler davon zu überzeugen, dass die Linkspartei und ihre Absichten keinen Platz in einer demokratischen Gesellschaft haben. (...)

Portrait von Matti Nedoma
Antwort von Matti Nedoma
DIE LINKE
• 17.08.2011

(...) Die Frage nach der Zusammenarbeit mit anderen Parteien lässt sich nur anhand von konkreten inhaltlichen Projekten beantworten. Ich habe da keine Berührungsängste. (...)

Portrait von Clara Herrmann
Antwort von Clara Herrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2011

(...) Unabhängig von bundesgesetzlichen Regelungen kann das Land Berlin schon jetzt die Mietentwicklung seiner Wohnungsbaugesellschaften steuern. Wir wollen die DEGEWO und die fünf anderen landeseigenen Unternehmen anhalten, sich bei Neuabschlüssen von Wohnungsmietverträgen innerhalb des Berliner Mietspiegels zu bewegen. (...)

Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort von Karlheinz Nolte
SPD
• 17.08.2011

(...) – Fünf Jahre NPD in der BVV Treptow-Köpenick sind genug“ eingerichtet. Darüber hinaus setzt sich die Berliner SPD auf der Bundesebene für ein neues Verbotsverfahren der NPD ein. (...)

Portrait von Ülker Radziwill
Antwort von Ülker Radziwill
SPD
• 22.08.2011

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass zu einer - nicht nur akademischen - Willkommenskultur es auch gehört, dass während der erwartungsgemäß nur zeitweiligen Aufenthalte in der Großstadt die Beschulung der Kinder in einer der üblichen Weltsprachen möglich sein sollte. Aber es stimmt auch, dass die Bildungseinrichtungen in unserem Bezirk sehr gut gefragt sind und kaum freie Kapazitäten vorhanden sind. (...)

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