Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort von Joschka Langenbrinck
SPD
• 17.08.2011

(...) Die Präsenz von Sicherheitspersonal im öffentlichen Nahverkehr wird auf Dauer deutlich erhöht: 200 neue Polizisten und 200 neue Sicherheitsmitarbeiter der BVG werden eingestellt. Auch die Berliner S-Bahn (im Gegensatz zur BVG nicht in Berliner Besitz) stellt neues Sicherheitspersonal ein. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 18.08.2011

(...) Darüber hinaus möchte ich Sie auf einen Antrag der CDU hinweisen, der noch im Juni von der Mehrheit des Abgeordnetenhauses, von SPD und Linke, abgelehnt worden ist: Wir haben uns darin für eine Vereinfachung bei der Beantragung eines sogenannten Handwerker-ParkauHandwerker-ParkausweisesUmweltzone stark gemacht. Beispiele aus München und Hamburg zeigen, dass man auch in Berlin eine zonenübergreifende Parkerlaubnis für die Betriebe aus Handwerk und Handel mit weniger Aufwand und Kosten erwirken kann. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Berliner Handwerk ist stark. Es braucht keine Subventionen, sondern Aufträge. (...)

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