Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Christoph Huhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2011

(...) Diese bedeutet, dass das Straßenausbeitragsgesetz, - eine Erfindung der CDU aus den 90 Jahren(!) umgesetzt durch die SPD - Linke, abgeschafft werden muss, ohne jedoch auf die Anwohner schlechtere für sie teurere Erschließungsregeln zurück fallen zu lassen. Die Anwohner der Straße "Am Kornfeld" können ein Lied von den unsagbar hohen Umlagen singen. (...)

Portrait von Claudia Schlaak
Antwort von Claudia Schlaak
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.08.2011

(...) Damit würden nicht die Ursachen dieser Taten behandelt. Die Straftaten zeugenStraftateneiner Unzufriedenheit, von einem Gefühl der Benachteilung, einer Enttäuschung oder Frustration. Dagegen helfen: Angebote der Jugend- oder Kulturpolitik, der sozialpädagogischen Betreuung von Familien und/oder Heranwachsenden und eine nachhaltige Bildungspolitik, die für alle berufliche Perspektiven schafft. (...)

E-Mail-Adresse