Sehr geehrter Herr Probst,
da ich z.Z. leider wegen einer Armfraktur stationär behandelt werde, bitte ich um Verständnis, daß ich ihre Frage erst später beantworten kann.
mit liberalem Gruß
Monika Hetzenecker
(...) Ich begrüße deshalb, dass uns durch die Teilprivatisierung neue Spielräume für Innovationen und Investitionen in das System Schiene eröffnet werden. Durch die von uns durchgesetzte Trennung von Infrastruktur und Zugverkehr schaffen wir auch die Voraussetzungen für mehr Wettbewerb auf der Schiene. (...)
(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Ich kann Ihre Sorge um die Einstellung einzelner Intercity-Linien sehr gut verstehen. Die Situation ist im Fernverkehr allerdings nicht ganz einfach: Einerseits entscheidet die Deutsche Bahn als Wirtschaftsunternehmen, welche Linien für sie rentabel sind und welche sie einstellt. (...)
Sehr geehrter Herr Kittel,
(...) Diese Freistellung des Existenzminimums geschieht bei hohen Einkommen über den Kinderfreibetrag bei der Einkommensteuer; bei Klein- und Mittelverdienern erfüllt das Kindergeld diese Funktion. Eine Erhöhung des Kindergeldes ist also nur eine längst überfällige Anpassung der verfassungsgemäß nötigen Steuerrückzahlung. (...)