Frage an Bernhard Suttner von Birgit O. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Suttner,
warum möchte die ÖDP allen Familien, in denen Kinder erzogen werden, ein Erziehungsgehalt zukommen lassen.
Ist eine Erhöhung des Kindergeldes nicht genug?
Mit freundlichen Grüßen
Birgit Oswald
Sehr geehrte Frau Oswald,
das Kindergeld ist genau besehen keine Unterstützung oder Anerkennung für Familien, sondern eine Rückzahlung von Lohn- bzw Einkommensteuern, die vorher zu Unrecht von den Familien einkassiert wurden. So hat das Bundesverfassungsgericht in vielen Entscheidungen festgestellt. Es darf nämlich das Existenzminimum eines jeden Menschen (auch eines Kindes!) nicht besteuert werden. Diese Freistellung des Existenzminimums geschieht bei hohen Einkommen über den Kinderfreibetrag bei der Einkommensteuer; bei Klein- und Mittelverdienern erfüllt das Kindergeld diese Funktion. Eine Erhöhung des Kindergeldes ist also nur eine längst überfällige Anpassung der verfassungsgemäß nötigen Steuerrückzahlung.
Das von uns geforderte sozialversicherungspflichtige Erziehungsgehalt für Eltern von Kindern unter drei Jahren wäre hingegen etwas völlig anderes: Mit diesem Geld soll die Leistung der Eltern für die gesamte Gesellschaft anerkannt werden und die echte Wahlfreiheit hinsichtlich der Betreuungsart ermöglicht werden: Die einen könnten damit einen sehr guten Betreuungsplatz (Tagesmutter, Krippe etc.) bezahlen und weiter einer außerhäuslichen Berufstätigkeit nachgehen; die anderen würden damit den Einkommensverlust ausgleichen, der dadurch entsteht, dass beide Eltern nur noch teilzeit außer Haus arbeiten oder aber ein Elternteil sich ganz im "Vollzeitberuf" der Familienarbeit widmet, um eine liebevolle und zeitintenisve Betreuung der Kinder zu verwirklichen.
MIt den besten Grüßen
Bernhard Suttner
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