Bayern Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrike Gote
Antwort von Ulrike Gote
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2008

(...) Zur Frage von Kruzifixen in Schulen liegt ein eindeutiges Bundesverfassungsgerichtsurteil vor, das auch in Bayern geltendes Recht ist. Danach muss ein religiöses Symbol im Klassenraum entfernt werden, wenn sich eine Schülern/ein Schüler in ihrem/seinem Recht auf Religionsfreiheit beeinträchtigt fühlt. (...)

Portrait von Reinhold Bocklet
Antwort von Reinhold Bocklet
CSU
• 10.09.2008

(...) Die Nachfrage hält unvermindert an. Ohne den Bau der dritten Start- und Landebahn hätte der Flughafen München auch bei einer sehr konservativen Berechnung nicht die Möglichkeit, den tatsächlich vorhandenen Bedarf zu decken. Das Wachstum des Flughafens München würde dadurch erheblich gehemmt. (...)

Antwort von Jörg Mielentz
SPD
• 10.09.2008

(...) Von Berlin nach Hof zu ziehen, war eine bewusste Entscheidung von mir, die ich bisher noch keine Sekunde bereut habe. Stadt und Landkreis Hof haben enorm viel zu bieten (an dieser Stelle verzichte ich auf eine Aufzählung). (...)

Porträt Dr. Rieger_Fotograf Büttner
Antwort von Franz Rieger
CSU
• 22.09.2008

(...) Anders gewendet: Über 90 Prozent aller Vertragsärzte in Bayern kommen mit den gegebenen Verhältnissen im Arzneimittelbereich zurecht. Ihrer Ansicht, Wirtschaftlichkeitsprüfungen seien unsinnig und würden letztlich dazu führen, dass die Patienten nicht mehr die benötigte Versorgung erhalten, kann ich daher nicht beipflichten. Vielmehr muss ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass in einem Kollektivvertragssystem, wie wir es in Deutschland haben, auf Wirtschaftlichkeitsprüfungen nicht verzichtet werden kann. (...)

E-Mail-Adresse