Bayern Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Antwort von Steffen Scholz
ÖDP
• 09.09.2008

(...) Sollte ich nun in den Landtag gewählt werden, so seien Sie meiner Unterstützung sicher: Die-/derjenige, die/der die umweltschonende Art der Fortbewegung mit dem Fahrrad wählt, soll auch in ihrem/seinen Tun belohnt werden und sichere Wege von und zur Arbeit vorfinden können. Es handelt sich ja dabei nicht nur um aktiven Klimaschutz vor Ort, sondern auch um Förderung der Fitness/Gesundheit. (...)

Antwort von Thorsten Meyerer
SPD
• 07.09.2008

(...) Ich gebe Ihnen vollkommen Recht, dass im Radwegebau bzw. insgesamt in Sachen Fahrradinfrastruktur einiger Nachholbedarf besteht, auch wenn wir schon ein relativ ausgedehntes Radwegenetz haben, das aber noch etliche Lücken aufweist. Oftmals sind dafür jedoch die Kommunen bzw. (...)

Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 12.09.2008

(...) In der Verwendung der Aushilfsmittel haben sich verschiedene Systeme bewährt. In der Grundschule stehen ab September Mobile Reserven zur Verfügung, die im November um 150 Verträge aufgestockt werden. (...)

Frage von Alexander O. • 07.09.2008
Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 09.09.2008

(...) der Ausbau des DSL - Netzes ist für die Entwicklung des ländlichen Raumes von zentraler Bedeutung, da unter anderem Gewerbeansiedlungen und die Attraktivität für die Wohnbevölkerung schon heute davon beeinflußt, in Zukunft davon abhängig sind. Der Zugang wird nach meiner Auffassung in Zukunft zum Bereich der Daseinsvorsorge gehören, für die der Staat Verantwortung trägt. Ich werde mich nachdrücklich für den Ausbau der DSL-Verbindungen im ländlichen Raum einsetzen. (...)

Portrait von Renate Dodell
Antwort von Renate Dodell
CSU
• 09.09.2008

(...) Ich habe dem Gesetz zugestimmt, weil es die Möglichkeiten verbessert, die Versammlungsfreiheit zu schützen, aber Chaoten ihre Grenzen aufzuzeigen. Und weil es mehr Handlungsmöglichkeiten gegen bedenkliche links- und rechtsextremistische Versammlungen bietet. (...)

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