Bayern 2013-2018 - Fragen & Antworten

Frage von Oliver S. • 20.04.2015
Portrait von Verena Osgyan
Antwort von Verena Osgyan
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.04.2015

(...) Ja, zu meinem eigenen großen Bedauern war es mir tatsächlich an diesem Tag nur zum Teil möglich, an der Plenarsitzung teilzunehmen, da ich eine andere terminliche Verpflichtung im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit nachgehen musste ­ während dieser Abstimmung den Empfang einer Besuchergruppe auf Einladung des Landtagsamts. Selbstverständlich ist die Teilnahme an den Vollversammlungen des Landtags verpflichtend und wir versuchen gerade als relativ kleine Fraktion, soweit als möglich an allen Abstimmungen vollzählig teilzunehmen. (...)

Frage von Oliver S. • 20.04.2015
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort von Martin Stümpfig
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.04.2015

(...) Leider war ich vor knapp einem Jahr bei der Abstimmung verhindert -die genauen Gründe konnte ich heute nicht mehr recherchieren. Ich setze mich sehr stark gegen TTIP, CETA und TISA ein. Auf kommunaler Ebene werden wir in meinem Stimmkreis geschlossene Resolutionen einbringen. (...)

Frage von Oliver S. • 20.04.2015
Portrait von Christian Magerl
Antwort von Christian Magerl
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.04.2015

(...) 2 BV sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet und nicht an Aufträge gebunden. Insofern kann es auch keine verbindliche Regel geben, die einem Abgeordneten ein Abstimmungsverhalten vorschreibt. (...)

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