Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort von Petra Olschowski Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2023
Die sogenannten Ausgabereste, von denen Sie schreiben, sind keine Mittel, die frei zur Verfügung stehen, sondern in aller Regel bereits zweckgebunden und somit für wichtige Projekte vorbehalten - auch im Bereich Soziales und Innovation.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2023
Richtig ist allerdings, dass wir - wie jedes Jahr - Überschüsse erzielt haben, welche wir zum Ausgleich des Haushalts auch benötigen.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort von Oliver Hildenbrand Bündnis 90/Die Grünen • 17.09.2023
Die vergangenen Krisenjahre haben uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine solche Rücklage ist, um Ausgaberisiken abzudecken.
Frage von Hans-Peter M. • 18.08.2023
Antwort ausstehend von Martin Grath Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort von Muhterem Aras Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2023
Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.