Baden-Württemberg 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 16.07.2014

(...) Im Hinblick auf bauliche Sicherheitsmaßnahmen hatte der Sonderausschuss empfohlen, Türen mit (von innen abschließbaren) Türknaufsystemen auszustatten. Diese Empfehlung wurde mit dem Hinweis "unter Wahrung der Zuständigkeit der Schulträger" versehen, da der Bau und die Unterhaltung der Schulgebäude und Schulräume Aufgabe der Schulträger ist. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort von Bernd Murschel
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.07.2014

(...) Der Expertenkreis Amok hat zudem zahlreiche Empfehlungen für die Schulträger, also die Kommunen, herausgegeben. So sollen die Schulträger Brand-, Überfall-, Einbruchmeldeanlagen, Wächterkontrollanlagen, Zugangskontroll- und Raumbeobachtungsanlagen bei Neubauten in Erwägung ziehen. (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort von Edith Sitzmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.07.2014

(...) Dies ist auch der Grund, warum beim Thema Fracking im Grunde nur große, internationale Konzerne tätig sind, die dann mit der "Karavane weiterziehen", wenn es nichts mehr zu fördern gibt. Ich bin der Überzeugung, dass wir eine gute, nachhaltige und sichere Energieversorgung mit Erneuerbaren Energien hinbekommen - daher brauchen wir auch kein Fracking Gas. (...)

Frage von Ivonne S. • 04.07.2014
Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 07.07.2014

(...) Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) haben in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar gestellt, dass es in Deutschland keine Förderung von Schiefergas nach der derzeit international üblichen Fracking-Methode, wie man sie v.a. aus Amerika kennt, geben wird. (...)

Portrait von Wolfgang Raufelder
Antwort von Wolfgang Raufelder
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2014

(...) Ebenso entfällt die Bonitätsprüfung, wenn die Tickets in den Kundenzentren, den Verkaufsagenturen oder am Fahrweisautomaten erworben werden. Mit dieser Regelung ist sichergestellt, dass Menschen nicht kategorisch vom Erwerb von Monatskarten ausgeschlossen werden, wenn sie einen Schufa-Eintrag haben. (...)

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