Schleswig-Holstein Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Cornelius G. • 17.09.2009
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 21.09.2009

(...) der von Ihnen dargestellte Sachverhalt ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Die Gebührenfreiheit für das letzte Kindergartenjahr gilt ab August; ich sehe daher keine Handhabe für die Träger der Kindertagesstätten, die Eltern weiter zur Kasse zu bitten, weil es angeblich Auszahlungsprobleme gibt. (...)

Portrait von Stefan Bolln
Antwort von Stefan Bolln
SPD
• 23.09.2009

(...) Ein-Euro-Jobs bekannt ist. Es handelt sich nicht um ein reguläres Arbeitsverhältnis, sondern ist eine Maßnahme zur Eingliederung von Menschen, die wieder in den Arbeitsmarkt zurückgebracht werden sollen, weil sie oftmals, aus welchen Gründen auch immer, lange keine Arbeit mehr hatten. Es sind „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“. (...)

Portrait von Carsten-Peter Brodersen
Antwort von Carsten-Peter Brodersen
FDP
• 17.09.2009

(...) Das Bürgergeld ermöglicht ein selbstbestimmtes Leben und ein menschenwürdiges Einkommen, fördert die Aufnahme einer eigenen Tätigkeit und bietet gleichzeitig Unternehmen Anreize, Arbeitsplätze auch für Menschen mit geringen Qualifikationen zu schaffen. Das Bürgergeld wirkt dabei wie eine negative Einkommensteuer: Unterhalb eines monatlichen Einkommens von 1.500,-€ zahlt der Staat etwas dazu: Diese Zuschüsse sind so gestaffelt, dass das Gesamteinkommen mit dem Arbeitseinkommen steigt- damit sich auch einfache Arbeit zu niedrigen Löhnen lohnt. (...)

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