Frage an Stefan Bolln von Josef Z. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Herr Zehethofer,

besten Dank für Ihre Fragen, die ein sehr wichtiges Thema betreffen.

Ich gehe davon aus, dass Ihnen der Charakter der sog. Ein-Euro-Jobs bekannt ist. Es handelt sich nicht um ein reguläres Arbeitsverhältnis, sondern ist eine Maßnahme zur Eingliederung von Menschen, die wieder in den Arbeitsmarkt zurückgebracht werden sollen, weil sie oftmals, aus welchen Gründen auch immer, lange keine Arbeit mehr hatten. Es sind „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“. Trotz aller damit verbundenen Probleme und auch der Risiken des Missbrauchs seitens derer, die sich der Dienste der Einzugliedernden bedienen, erscheint mir das Grundprinzip nicht völlig verfehlt. Eine weitere Ausbreitung der „Stellen“ für Ein-Euro-Jobber verhindert nur eine kluge Arbeitsmarktpolitik. Sie muss dafür sorgen, dass (mit flächendeckenden Mindestlöhnen) für Arbeitssuchende genügend Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Die kann beispielsweise auch durch die Schwerpunktsetzung bei regenerativen Energien geschehen statt an Atomkraft- und Kohlekraftwerken festzuhalten. Dann wird automatisch die Zahl der von Ihnen nachgefragten Stellen sich nicht mehr ausbreiten, sondern zurückgehen.

Eine regelmäßige Erfolgskontrolle des Einsatzes von MAE-Kräften, vielleicht auf kommunaler Ebene, halte ich für sachdienlich, zumal auch der Bundesrechnungshof die vom DGB mehrfach zu Recht geäußerten Bedenken hinsichtlich zahlreicher Ein-Euro-Jobs geteilt hat. Auch eine Studie des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche im Rheinland stellt für die dortigen Mitgliedseinrichtungen interessante kritische Fragen sowohl was die Stellen als auch was die Arbeitenden angeht. Sie finden diese lesenswerte Ausarbeitung unter
http://www.diakonie-rwl.de/cms/media/pdf/publikationen/Ein_Euro_Jobs.pdf.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Stefan Bolln