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Frage von Cornelius G. •

Frage an Ralf Stegner von Cornelius G. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Stegner,

bereits im letzten jahr wurde von der Landesregierung beschlossen, dass das letzte Kindergartenjahr ab August 2009 beitragsfrei ist. Selbst für den September 2009 mussten die Kindergärten noch die Elternbeiträge vom Konto einziehen, da das vom Land versprochene Geld bisher nicht in den Kindergärten angekommen ist. Die Kindergärten betonen auch, dass es bisher noch nicht einmal Informationen darüber gibt, wann das Geld zur Verfügung steht. Die Eltern sollen damit rechnen, dass dies noch ein paar Monate dauern wird.
Können Sie mir bitte sagen, warum nach so vielen Monaten das Geld noch nicht bei den Familien ankommt, und wie lange dies vorraussichtlich noch dauern wird?

Beste Grüße

Cornelius Gloria

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gloria,

der von Ihnen dargestellte Sachverhalt ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar. Die Gebührenfreiheit für das letzte Kindergartenjahr gilt ab August; ich sehe daher keine Handhabe für die Träger der Kindertagesstätten, die Eltern weiter zur Kasse zu bitten, weil es angeblich Auszahlungsprobleme gibt.

Es ist mir in der Kürze der Zeit leider nicht möglich gewesen, eine Stellungnahme des Bildungsministeriums zu erhalten, ich bin aber auch nicht davon überzeugt, dass das Problem zwangsläufig zwischen der Landesregierung und den Kreisen liegt. Es kann ebenso sein, dass die Kreise mit der Auszahlung der Mittel an die Kindertagesstätten noch nicht so weit sind.

Dies darf aber nicht dazu führen, dass die Eltern zu Leistungen herangezogen werden, die sie seit August nicht mehr zu erbringen haben.

Ich werde der Sache weiter nachgehen und Sie auf dem Laufenden halten, wenn ich neue Informationen habe.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ralf Stegner

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