(...) Die Oberbürgermeisterwahlen richten sich u.a. nach der Gemeindeordnung für (...)
(...) Als ich von der Wählervereinigung "Gemeinsam für Dresden" namentlich Prof. Rehberg angesprochen wurde, ob ich für eine überprateiliche OBM Kandidatur zur Verfügung stehe, habe ich nicht lange gezögert "Ja" zu sagen. Nicht, weil ich meine aktuelle Aufgabe als Wissenschafts- und Kunstministerin und die Zusammenarbeit mit den Einrichtungen und Menschen in diesen Bereichen nicht liebe, sondern weil ich die Chance sehe, mehr für meine Heimatstadt tun zu können. (...)
Ich finde die Initiative gut und hatte bereits selbst die Option einer Bebauung befürwortet, explizit im Sinne sozialer Belange, entweder um Wohnraum für Asylsuchende zu schaffen oder ein Modellprojekt für sozialverträgliches, sprich bezahlbares Wohnen zu schaffen. (...)
(...) Dazu gehört 1. die Umsetzung der Mietpreisbremse (Landesgesetz), die mit max. 15% Mietsteigerung innerhalb von drei Jahren eine obere Haltelienie für Bestandswohnungen einzieht (derzeit liegt die bei 20%);sie wurde vom Stadtrat mit der Mehrheit von SPD/LINKE/GRÜNE bereits beantragt und ein entsprechendes Gesetz wird auf Landesebene gerade erarbeitet; 2. (...)
(...) Die Einhaltung der Wartezeiten wird im Rahmen des Nationalen Rückstandskontrollplanes (NRKP) überwacht. Diese Qualitätskontrolle von tierischen Lebensmitteln kann bei Überschreitung von Grenzwerten (Verstößen) den Weg bis zum Herkunftsbetrieb zurück verfolgen und entsprechende Sanktionen auslösen. (...)
