Sachsen 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Eva-Maria Stange
Antwort von Eva-Maria Stange
SPD
• 05.05.2015

(...) Meine OBM-Kandidatur wurde eingereicht von einer parteiunabhängigen Wählerinitiative " Gemeinsam für Dresden" http://www.gemeinsam-fuer-dresden.de/ und wird von dieser auch getragen. (...) Die Unterstützung durch die Parteien impliziert auch, dass ich bei der einen oder anderen Veranstaltung der Parteien eingeladen bin und dort über meine Vorstellungen als OBM-Kandidatin spreche bzw. (...)

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD
• 06.05.2015

(...) Wie viel darf ein/e Abgeordnete/r verdienen? Ich habe den Eindruck, dass die Diätendiskussion im Landtag selbst ein gutes Stück sachlicher als früher geführt worden ist. Abgeordnete verdienen in Sachsen rund 5.200 EUR pro Monat. (...)

Portrait von Eva-Maria Stange
Antwort von Eva-Maria Stange
SPD
• 03.05.2015

(...) Dennoch wird seit Jahren auch von der SPD eingefordert, dass eine Kommission, der auch Externe angehören Empfehlungen erarbeitet, an denen sich dann der Landtag orientiert. Das würde ich sehr begrüßen, da damit die Transparenz der Festlegung der Abgeordnetenvergütung sowie damit zusammenhängender Regelungen (z.B. Aufwandspauschale für Büro und Fahrten, Alterssicherung etc.) hergestellt werden könnte. Ob die Akzeptanz dadurch wächst, hängt allerdings stark mit dem Ansehen "der Politiker" in der Gesellschaft ab und dies ist leider pauschal nicht sehr hoch. (...)

Portrait von Eva Jähnigen
Antwort von Eva Jähnigen
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.07.2015

(...) Für uns GRÜNE hat Müllvermeidung in Land und Kommunen oberste Priorität - denn der beste Müll ist der, der erst gar nicht entsteht! Der effiziente Einsatz von Rohstoffen, Recycling und langlebig konzipierte Produkte sollen unter anderem helfen, Müll von Anbeginn zu vermeiden. (...)

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