Saarland Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Barbara Spaniol
Antwort von Barbara Spaniol
DIE LINKE
• 27.08.2009

(...) Wir sind als LINKE.SAAR der Ansicht, dass wir endlich eine Lehramtsausbildung auf den Weg bringen müssen, die der veränderten Schülerschaft gerecht wird. Wir treten dafür ein, dass die Lehramtsstudiengänge umstrukturiert werden, angepasst an die Schulwirklichkeit, was dann auch in eine einheitliche Besoldung münden muss. Das wäre eine wirkliche Dienstrechtskompetenz des Landes, das wäre gleiche Arbeit mit annähernd gleichem Lohn. (...)

Profilbild Heiko Maas
Antwort von Heiko Maas
SPD
• 20.07.2009

(...) Und wir haben vorgeschlagen, mit der Einführung von Direktwahlkreisen das Wahlsystem interessanter zu gestalten. Vor allem wollen wir aber mit dem Absenken der Hürden von Volksentscheiden und Volksbegehren mehr Demokratie wagen und mehr direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Die CDU hat sich dagegen mit aller Macht gewehrt – z.B. bei dem tausendfachen Protest gegen die Grundschulschließungen. (...)

Antwort von Christoph Hartmann
FDP
• 22.07.2009

(...) Die Freien Demokraten lehnen d´Hondt als Auszählverfahren ab, da es große Parteien unverhältnismäßig bevorzugt. Das Hare-Niemeyer-Verfahren verhält sich neutral in Bezug auf die Größe der Parteien, da der Stimmanteil (Prozentsatz der eigenen Stimmen von der Gesamtstimmenzahl) gleich dem Sitzanteil (Prozentsatz der eigenen Sitze von der Gesamtsitzzahl) ist. Damit gewährleistet es die Einhaltung des Grundsatzes der gleichen Wahl. (...)

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