Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Michael K. • 19.08.2024

Was unternimmt die Landesregierung konkret, um das Pariser Klimaschutzabkommen einzuhalten und den Temperaturanstieg auf 1,5 Grad zu begrenzen?

Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer

SPD

Folgen

Frage von Werner B. • 15.08.2024

Ob und in wie weit ist von Ihrer Fraktion eine Neuausrichtung der Transparenzregeln und Weiterentwicklung des Lobbyregisters RLP, ggf. analog des Bundestages geplant

Antwort von Gordon Schnieder

CDU • 28.08.2024

Ihr Anliegen zur Transparenz und zu möglichen Interessenkonflikten bei Abgeordneten mit Ministermandaten ist uns ebenfalls wichtig.

Frage von Werner B. • 15.08.2024

Ob und in wie weit ist von Ihrer Fraktion eine Neuausrichtung der Transparenzregeln und Weiterentwicklung des Lobbyregisters RLP, ggf. analog des Bundestages geplant

Antwort ausstehend von Helge Schwab

FREIE WÄHLER

Folgen

Frage von Johannes K. • 14.08.2024

Ist sich die Politik der Folgen einer Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung für (private) Musikschulen bewusst?

Antwort ausstehend von Martin Louis Schmidt

AfD

Folgen

Frage von Johannes K. • 14.08.2024

Ist sich die Politik der Folgen einer Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung für (private) Musikschulen bewusst?

Antwort ausstehend von Katrin Rehak-Nitsche

SPD

Folgen

Frage von Johannes K. • 14.08.2024

Ist sich die Politik der Folgen einer Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung für (private) Musikschulen bewusst?

Antwort ausstehend von Joachim Paul

AfD

Folgen