Frage von Nadine E. • 12.10.2022
Antwort ausstehend von Michael Simon SPD
Frage von Stefan W. • 09.10.2022
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Stefan W. • 09.10.2022
Antwort ausstehend von Herbert Mertin FDP
Frage von Stefan W. • 09.10.2022
Antwort von Anna Köbberling SPD • 27.10.2022
Wir als SPD-Landtagsfraktion solidarisieren uns mit den Protestierenden, insbesondere den mutigen Frauen im Iran, in ihrem Kampf für Frauen- und Menschenrechte. Insofern lehnen wir jegliche Gewalt gegen Protestierende ab. Gewalt gegen Oppositionelle darf keinen Platz in einem Staat haben.
Frage von Stefan W. • 09.10.2022
Antwort ausstehend von Josef Winkler Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Andreas L. • 05.10.2022
Antwort von Doris Ahnen SPD • 07.10.2022
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben sich bei der Finanzministerkonferenz im September 2022 untereinander und mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) ausgetauscht und waren sich einig, die Zahlen der eingehenden Erklärungen bis zur nächsten Konferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister am 13. Oktober 2022 weiterhin zu beobachten und dann erneut zu beraten