Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Marco Weber
Antwort 09.07.2024 von Marco Weber FDP

Derzeit ist für mich noch nicht abschätzbar, wann und wie das Gericht entscheiden wird.

Portrait von Jens Guth
Antwort ausstehend von Jens Guth SPD
Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 20.08.2024 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir begrüßen die Einführung des Digitalen Euros.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 21.08.2024 von Alexander Schweitzer SPD

Ich habe mein Jura-Studium mit dem ersten Staatsexamen an der Johannes-Gutenberg Universität abgeschlossen.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 23.07.2024 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Wird eine kommunale Straße erneuert, profitieren in erster Linie die Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke – auch durch eine Wertsteigerung. Es ist daher gerecht, diese angemessen an den Kosten zu beteiligen, statt die Kosten komplett auf die Allgemeinheit umzulegen, wie es der Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion gefordert hat