Nils Schwarz
Besonders mit Blick auf die hochansteckende Delta-Variante müssen wir die Pandemie weiter entschlossen bekämpfen und Vorkehrungen treffen, um die Ausbreitung des Corona-Virus in den kommenden schwierigen Herbst- und Wintermonaten einzugrenzen.
Nach derzeitiger finanzieller Lage können daher leider keine weiteren Änderungen bei der Verbeitragung von Betriebsrenten erfolgen.
(...) ich bitte um Verständnis dafür, dass ich mich auf „abgeordnetenwatch.de“ grundsätzlich darauf beschränke, auf Anfragen zu meinem eigenen politischen Handeln einzugehen (...)
Aufgrund dieser grundlegenden Bedenken sehe ich das Thema Volksbegehren auf Bundesebene kritisch.
(...) Hierbei entscheide ich nach bestem Wissen und Gewissen und keinesfalls leichtfertig. (...)
(...) Im Rahmen der EEG-Novelle 2021 haben wir weitreichende Vereinfachungen und verbesserte Rahmenbedingungen für kleinere Erneuerbare-Anlagen (...)