Die MPK will die Pandemische Lage über den 11.09.2021 weiter bestehen lassen. Wie werden Sie diesbezüglich abstimmen und warum?

Sehr geehrter Herr Mayr,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor eine große Herausforderung und verlangt uns allen viel Kraft und Geduld ab. Es gilt, das Infektionsgeschehen kontrollierbar und so klein wie möglich zu halten, um die Gesundheit der Bürger zu schützen, eine Überlastung der Gesundheitssysteme zu verhindern und Einschränkungen im öffentlichen Leben zu vermeiden.

Besonders mit Blick auf die hochansteckende Delta-Variante müssen wir die Pandemie weiter entschlossen bekämpfen und Vorkehrungen treffen, um die Ausbreitung des Corona-Virus in den kommenden schwierigen Herbst- und Wintermonaten einzugrenzen. Klar ist, dass die COVID-19-Schutzimpfung ein wichtiger Weg aus der Pandemie zurück in die Normalität ist. Denn je mehr Menschen immunisiert sind, desto schwerer kann sich das Virus verbreiten. Daher bin ich froh, dass wir in Deutschland mittlerweile genügend Impfstoff haben, um allen ein Impfangebot unterbreiten zu können. Angesichts sinkender Impfquoten muss besonders jetzt auf die Notwendigkeit hingewiesen und geworben und viele Impfmöglichkeiten vor Ort organisiert werden.

Die Bewältigung der Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die auf Solidarität und Vernunft basiert und wird nur gelingen, wenn jeder seinen Beitrag dazu leistet. Ich unterstütze die aktuellen Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, insbesondere die „3G-Regel“ für den Zutritt zu Veranstaltungen im Innenräumen oder Einrichtungen. Die Kombination aus geimpft, genesen und getestet ermöglicht eine stabile Rückkehr in die Normalität. Im Mittelpunkt steht dabei, das Risiko einer möglichen Virusweitergabe zu senken. Den von Ihnen angesprochenen „Freiheitstag“ nach dem Vorbild von Großbritannien halte ich nicht für zielführend. Stattdessen befürworte ich ein differenzierteres Vorgehen.

Bereits im Sommer konnte allen Bürgern in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden, sodass auch ich eine dauerhafte Kostenübernahme aller Tests durch den Steuerzahler kritisch sehe. Genauso richtig und wichtig ist es dabei aber, dass die kostenlose Testmöglichkeit für Menschen, die nicht geimpft werden können, weiter bestehen bleibt. Die Basisschutzmaßnahmen (bspw. das Tragen einer Maske im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel) sind zu unserem eigenen Schutz und dem der anderen weiterhin notwendig und angemessen, auch um das öffentliche Leben nicht einschränken zu müssen. Einem verantwortungsbewussten politischen Handeln entsprechend wird die Erforderlichkeit der Maßnahmen regelmäßig überprüft.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Stefinger MdB