Wolfgang Stefinger

(...) Mit der Befristung des Gesetzes haben wir klargemacht, dass die darin aufgeführten Einschränkungen automatisch zum 30. Juni auslaufen. (...)

(...) An dem damit verfolgten Ziel, mehr Menschen einen Therapieplatz zu ermöglich, ändert sich jedoch nichts (...)

(...) einige Punkte richtigzustellen sowie die Hintergründe dieses Gesetzesvorhabens und meine Erwägungen darzulegen. (...)

(...) Vor diesem Hintergrund halte ich die komplette Legalisierung von Cannabis aus Gesundheits- und Jugendschutzgründen für kontraproduktiv. (...)

(...) Sobald genügend Menschen ein Impfangebot gemacht worden ist, wird darüber zu diskutieren sein, inwieweit der Impfnachweis dem Einzelnen ermöglicht, wieder in die Normalität zurückzukehren. (...)

(...) Eine Abschaffung dieser Bonitätsauskünfte würde nicht nur Einschränkungen für die Wirtschaft, sondern auch Einschränkungen und klare Nachteile für alle Verbraucherinnen und Verbraucher mit sich bringen. (...)